Assessor jur. Detmar Hoeffgen                                Kirchstr.51

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 16.06.2011

 

Den Justizminister

-persönlich-

Ernst-Ludwig Strasse

55116    Mainz

Sehr geehrter Herr Landesjustizminister Hartloff,

ich weiß nicht, ob ich Sie wegen dieser neuen Aufgabe beglückwünschen oder bedauern soll. Jedenfalls wünsche  ich, im Interesse aller anständigen Bürger,  dass es Ihnen gelingt, weiteren Schaden von unserer liebenswerten Provinz Rheinland-Pfalz abzuwenden!

Ihr Vorgänger und Parteigenosse Bamberger hat Ihnen mit dem gescheiterten Versuch der „Machtergreifung durch Handstreich“ ein besonderes  Erbe hinterlassen. Darum beneidet Sie niemand.  

Die Antwort des Ministerpräsidenten auf meine diesbezügliche Frage im Abgeordnetenwatch  ist bereits heute Geschichte geworden.

http://www.abgeordnetenwatch.de/kurt_beck-840-42389--f286046.html#q286046

Besonderes Bonmot: Im buchstabengenau gleichen Fragetext eines Jochen Kuschel vom 3.3.11 antwortet Beck u.a.: „Bitte vergleichen Sie Rheinland-Pfalz also nicht mit einer Bananerepublik, denn ich glaube, dass solches Gerede dem Rechtsstaat und der Demokratie wirklich schadet.“

Im ganzen Fragetext war von „Bananenrepublik“ nicht die Rede!! Den Begriff hat Beck von sich aus eingeführt!! Wer schadet hier dem Land??

Weitere Nachfragen, die zu dieser Peinlichkeit, auch von anderen Bürgern (mir namentlich bekannt)  eingereicht wurden,  wurden bei „Abgeordnetenwatch“ abgeblockt. Hier hat die Staatskanzlei ganz offensichtlich massiv und erfolgreich interveniert.

Das alles  hat ganz sicher eine Menge Wählerstimmen  gekostet und das Image der SPD nicht nur im Land beschädigt!

Ich selbst fühle mich mit dieser Antwort verhöhnt.

Wenn ein Ministerpräsident mit den begründeten Sorgen der Bürger derart flapsig umgeht, sollte er gehen!!

 Dieser Hohn trifft nicht nur mich, sondern  mit mir alle Bürger, die in diesem Bundesland von karrieregeilen, gewissenlosen Justizpersonen m/w, hauptsächlich w, wie jagdbares Wild behandelt werden und unter allen Umständen zur Strecke gebracht werden sollen. Das gibt Beförderungspunkte!! Das Leben der Justizopfer und deren Familien wird dabei nachhaltig vergiftet, Existenzen werden  vernichtet, Selbstmorde verursacht!! 

Bei diesen Jagdveranstaltungen ist Rechtsbeugung ein probates und sicheres Mittel, wie es schon u.a der Staatsrechtler v. Arnim, die Journalisten Jürgen Roth, Thomas Wieczorek, Hans-Georg Möntemann und viele andere in ihren Publikationen darstellt und erläutert haben. Strafanzeigen wegen Rechtsbeugung werden nämlich regelmäßig abgewürgt. Oder verschwinden einfach!

Offenbar unterschätzen Sie alle, Politiker und besonders die Justiz, die Wirkung des Internets. Nachdem erkannt wurde, dass die Vierte Gewalt, nämlich die Medien, fest in den Händen von Wirtschaft und Politik sind, sehen wir wachen Bürger die tatsächlich Vierte Gewalt im Internet. Hier kann niemand Einfluss nehmen, allerdings muss man bei der Nutzung den Schwachsinn von ernsthaften Beiträgen zu trennen wissen!

Der Versuch der Staatsanwaltschaft Mainz, durch Beschlagnahme meiner Computer meine Webseite www.detmar-hoeffgen.de  zu löschen, darf als gescheitert betrachtet werden.

Jetzt hat das Land  ein Strafverfahren gegen mich zu verdauen, bei dem  seitens der Staatsanwaltschaft Mainz und des Amtsrichters van Krüchten in Alzey  jedes erreichbare Gesetz incl. Grundgesetz missachtet wurde. Von der Missachtung höchstrichterlicher Entscheidungen ganz abgesehen. Das alles ist weltweit  in www.willkuerstaat.de nachzulesen.

Ich werde jetzt Verfassungsbeschwerde wegen Verweigerung  des Rechtswegs nach Art.19 einreichen, und, falls wieder Ihr Ausputzer in Karlsruhe eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts verhindert, den EuGH anrufen. Ferner werde ich mit einer umfassenden Strafanzeige die diversen Rechtsbrüche des Amtsrichters van Krüchten AG Alzey darlegen und alles zum Wohl des Landes (und natürlich zur Wahrung meiner eigenen Interessen) veröffentlichen. Ich denke, diese Strafanzeige wird nicht so leicht zum Verschwinden gebracht werden können.

Lassen Sie mich noch ein Wort zum Begriff  „Respekt“ anbringen. Ihr Parteigenosse Wiefelspütz hat mir im „Abgeordnetenwatch“ mal mangelnden Respekt vorgeworfen. Er hat absolut Unrecht.

Ich habe zwar keinen „Automatikrespekt“ vor  Dienstgraden, Dienst-stellungen, Titeln, Orden, Ehrenzeichen oder sonstigem Lametta, wie das meiner Generation anerzogen wurde und wie es der deutsche Michel in seiner Untertanenrolle heute noch hat.

Ich habe aber Respekt vor Menschen, die im Denken, Reden und Handeln authentisch und kongruent sind und sich dabei an der Werteordnung des Mitteleuropäers und an den Sittengesetzen orientieren.

Leider gibt es da nur wenige, im Beruf s Politikers offenbar am wenigsten!

Sie, Herr Hartloff,  haben die Möglichkeit, sich Respekt zu erwerben, wenn Sie Ihren Job nach Recht, Gesetz und Verfassung ausüben. Dazu hätten Sie eine Aufgabe zu bewältigen, die ich mit der Herkulesaufgabe „Augiasstall“ vergleichen möchte. Auch da gab es viel Mist zu beseitigen!

Ich wiederhole zum xten Mal: Ich bin an einer Lösung interessiert. Wohl erwarte ich ernsthaft keinen Vorschlag von Ihnen, werde dieses Schreiben dennoch erst am 26.6. veröffentlichen.

Ich sende es Ihnen und Ihren Genossen Fritz Rudolf  Körper, Klaus Hagemann, Michael Hüttner und Heiko Sippel. Ferner dem Markus Lachmann von der  Mainzer  AZ, und natürlich  dem  Abgeordnetenwatch,  schon mal per e-mail zu. Ihnen dann noch mal per Post.

Mit freundlichen Grüßen

D.Hoeffgen

 
 
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